• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verriegelung und/oder Entriegelung einer Komponente bezüglich eines Gegenelements, wobei die Vorrichtung ein Verriegelungselement und ein Sperrelement aufweist, wobei das Verriegelungselement in eine Verriegelungsposition und in eine Entriegelungsposition einstellbar ist, wobei das Sperrelement in eine Sperrposition und in eine Betätigungsposition einstellbar ist, wobei die Einstellung der Sperrposition die Einstellung der Verriegelungsposition bedingt und wobei durch Einstellung der Betätigungsposition die Einnahme der Entriegelungsposition bevorzugt ist.
    公开号:DE102004026682A1
    申请号:DE200410026682
    申请日:2004-05-28
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Stefan Dipl.-Ing. Haida；Uwe Dipl.-Ing. Möller；Alfred Pastoors
    申请人:Johnson Controls GmbH；
    IPC主号:B60N2-015
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung und/oder Entriegelungeiner Komponente, insbesondere in oder an einem Fahrzeug, bezüglich einesGegenelements, wobei die Vorrichtung ein Verriegelungselement undSperrelement aufweist, wobei das Verriegelungselement in eine Verriegelungspositionund in eine Entriegelungsposition einstellbar ist, wobei das Sperrelementin eine Sperrposition und in eine Betätigungsposition einstellbar istund wobei die Einstellung der Sperrposition die Einstellung derVerriegelungsposition bedingt.
    [0002] SolcheVorrichtungen sind allgemein bekannt. Sie finden insbesondere beiFahrzeugen, beispielsweise bei Kraftfahrzeugen, dort Anwendung, woKomponenten zum einen beweglich und damit in verschiedene Positioneneinstellbar sind und zum anderen in wenigstens einer dieser Positionengegen vergleichsweise großeKräftearretiert werden müssen.Dies ist beispielsweise fürUnfallsituationen relevant, wo beispielsweise als Fahrzeugsitzeausgebildete Komponenten in ihrer normalen Position, d.h. ihrerGebrauchsposition, in der sie Fahrzeuginsassen eine Sitzgelegenheitbieten, fest arretiert sein müssen,wohingegen sie beispielsweise zum erleichterten Einsteigen von Fahrzeuginsassenauf einer Rücksitzbankoder auch zur Vergrößerung desLaderaumvolumens umgeklappt werden müssen. Hierzu ist es allgemeinbekannt, reversible Klinkenschlösser zubenutzen, bei denen ein Haken einen auf der Gegenseite befindlichenBolzen entweder arretieren bzw. verriegeln kann oder auch entriegelnkann. Der Haken weist dabei herkömmlicherweisezwei unterschiedliche Einstellpositionen auf, wobei ein solcher Hakenherkömmlicherweisezumindest in seine Verriegelungsstellung oder Verriegelungspositionaktiv „einschnappt". In der Regel istdies dann der Fall, wenn der auf der Gegenseite befindliche Bolzenin den Bereich des Eingriffs des Hakens kommt, so dass durch Verriegelungdes Hakens bzw. durch die Einnahme seiner Verriegelungspositioneine feste Arretierung bzw. Verriegelung ermöglicht wird. Bei den Sperrverschlüssen gemäß dem Standder Technik ist es jedoch möglich,dass der Haken auch irrtümlichin die Verriegelungsposition springt bzw. schnappt, so dass anschließend eineordnungsgemäße Verriegelunginsbesondere füreinen Benutzer nur sehr schwer detektierbar ist. Das Resultat ist,dass die Sicherheit von Insassen von Fahrzeugen erheblich herabgesetztist.
    [0003] Weiterhinist es bei den bekannten Sperrverschlüssen in der Regel so, dasseine Sperrklinke bzw. ein Sperrnocken vor einem Öffnen bzw. vor einem Entriegelndes Hakens in eine offene Position gebracht werden muss, wobei jedochfür eineordnungsgemäße Funktionsichergestellt werden muss, dass der auf der Gegenseite des Sperrverschlusses befindlicheBolzen auch tatsächlichentriegelt wird, d. h. außerhalbdes Eingriffsbereichs des Hakens kommt. Andernfalls ist es möglich, dasswiederum der Haken in seine Verriegelungsposition schnappt bzw.fällt,ohne dass der Bolzen verriegelt ist, so dass wiederum die Sicherheitvon Fahrzeuginsassen drastisch aufgrund einer nur scheinbaren abernicht wirklich bewirkten Verriegelung herabgesetzt wird.
    [0004] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine einfach zu fertigende,aufgrund der insbesondere vertikalen Anordnung von Haken und Sperrelementbauraumkompakte und kostengünstig herstellbareVorrichtung zur Verriegelung und/oder zur Entriegelung einer Komponente,insbesondere in oder an einem Fahrzeug, zu schaffen, die sich beieinem Unfall nicht selbsttätig öffnet.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durcheine Vorrichtung gemäß Patentanspruch1. Bevorzugte Ausführungsformensind in den Unteransprüchen2 – 9beansprucht.
    [0006] Eswar fürden Fachmann überauserstaunlich und nicht zu erwarten, dass die bei einem Unfall auftretendenKräftedas Verriegelungselement nicht selbsttätig von seiner Verriegelungs-in eine Entriegelungsposition bringen kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtungist einfach und kostengünstigherzustellen.
    [0007] Vorzugsweisedas Verriegelungselement um eine erste Drehachse drehbar angeordnetist und dass das Sperrelement um eine zweite Drehachse drehbar angeordnetist. Hierdurch lassen sich die Elemente vergleichsweise reibungsarmrealisieren, so dass ein sicherer Betrieb der Vorrichtung gewährleistetist.
    [0008] Fernerist bevorzugt, dass die Vorrichtung ein Führungselement aufweist, wobeidas Führungselementdie Anordnung des Verriegelungselements und des Sperrelements relativzueinander festlegt, insbesondere die erste und die zweite Drehachse festlegt.
    [0009] Erfindungsgemäß weistdie Vorrichtung ein Mittel auf, das ein schwingungs- und/oder beschleunigungsbedingten Übergangdes Sperrelementes von der Sperr- in die Betätigungsposition verhindert. DiesesMittel kann jedes beliebige dem Fachmann bekannte Mittel sein. Vorzugsweisehandelt es sich bei dem Mittel um einen Sperrhebel. Vorzugsweise istdas Mittel von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungspositionbewegbar.
    [0010] Weiterhinbevorzugt ist das Mittel drehbar an dem Führungselement gelagert undweist einen ersten Anschlag auf, der in der Verriegelungspositionmit dem Führungselementzusammenwirkt.
    [0011] Besondersbevorzugt weist das Mittel einen zweiten Anschlag auf, der in derVerriegelungsposition die Bewegungsfreiheit des Sperrelementes einschränkt.
    [0012] Ineiner bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung weist die Vorrichtung eine Verschiebemittelauf, das gleitend auf einem Zugmittel angeordnet ist. Das Mittel,mit dem die Bewegungsfreiheit des Sperrelementes einschränkbar ist, istin dem Verschiebemittel verschieblich, vorzugsweise in einer Kulisse,gelagert.
    [0013] Vorzugsweiseweist die Vorrichtung ein Federmittel auf, das zwischen dem Führungselement unddem Verschiebemittel wirkt.
    [0014] Weiterhinbevorzugt weist das Zugmittel ein Endstück auf, mit dem das Verschiebemittelgegen die Kraft des Federmittels bewegbar ist.
    [0015] DieErfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestelltenAusführungsbeispielennäher erläutert.
    [0016] 1 und 8 zeigeneine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in verriegelter Position,
    [0017] 2 und 7 zeigeneine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtungebenfalls in verriegelter Position,
    [0018] 3 und 6 zeigeneine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in entriegelterPosition,
    [0019] 4, 5 und 9 zeigeneine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in entriegelterPosition und
    [0020] 10 zeigteine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in entriegelterPosition.
    [0021] 11 zeigtdie erfindungsgemäße Vorrichtungmit einem Sperrhebel.
    [0022] Die 1 bis 10 stellenjeweils eine erfindungsgemäße Vorrichtung 2 dar,wobei die 1, 2, 7 und 8 dieVorrichtung 2 in einer verriegelten Position darstellenund wobei die 3, 4, 5, 6, 9 und 10 dieVorrichtung 2 in einer entriegelten Position darstellen.Es zeigen hierbei die 1, 4, 5, 8 und 9 jeweilseine Seitenansicht der Vorrichtung 2. Es stellen die 2, 3, 6 und 7 jeweils eineperspektivische Darstellung der Vorrichtung 2 dar und esstellt die 10 eine Vorderansicht der Vorrichtung 2 dar.
    [0023] DieVorrichtung 2 dient erfindungsgemäß zur Sperrverrastung einerKomponente 20,, insbesondere in oder an einem Fahrzeug,insbesondere einem Kraftfahrzeug, wobei die Komponente 20 erfindungsgemäß mit einernicht eigens bezeichneten Gegenkomponente zumindest in bestimmtenSituationen bzw. zeitweise miteinander verriegelt werden kann. Inanderen Situationen soll die Verriegelung aufgehoben werden undein entriegelter Zustand herbeigeführt werden. Von der Gegenkomponenteist lediglich das Gegenelement 30 in den 1 bis 10 dargestellt.Ansonsten ist die Vorrichtung 2 im wesentlichen komplettan der Komponente 20 untergebracht bzw. an dieser befestigt.In der 1 ist andeutungsweise die Komponente 20 mittelseiner gestrichelten Linie dargestellt. Hierbei kann es sich beispielsweise umeinen Sitz oder um eine andere bewegliche Komponente in oder aneinem Kraftfahrzeug handeln.
    [0024] DieVorrichtung 2 umfasst ein Verriegelungselement 3,welches insbesondere als ein Haken 3 vorgesehen ist undwelches insbesondere um eine erste Drehachse 33 zumindestin Grenzen drehbar vorgesehen ist. Bei dem Verriegelungselement 3 sind selbstverständlich auchandere Ausführungenals ein Haken erfindungsgemäß möglich, beispielsweiseein Schieber oder dergleichen, wobei jedoch im folgenden beispielhaftlediglich auf die Ausführungdes Verriegelungselements als Haken 3, der darüber hinaus nochdrehbar um die erste Drehachse 33 vorgesehen ist. Das Verriegelungselement 3 bzw.der Haken 3 ist in einer Verriegelungsposition 31 undin einer Entriegelungsposition 32 einstellbar. Die Verriegelungsposition 31 desHakens 3 ist in den Figuren dargestellt, die die Vorrichtung 2 inihrer verriegelten Position darstellen, d. h. die 1, 2, 7 und 8. Dieanderen Figuren zeigen das Verriegelungselement 3 in seinerEntriegelungsposition 32.
    [0025] DieVorrichtung weist weiterhin ein Sperrelement 4 auf, welchesinsbesondere ebenfalls drehbar an der Vorrichtung 2 angeordnetist, wobei jedoch das Sperrelement 4 um eine zweite Drehachse 43 ebenfallszumindest in Grenzen drehbar vorgesehen ist. Das Sperrelement 4 wirdauch als Sperrnocken 4 bezeichnet. Das Sperrelement 4 istin einer Sperrposition 41 und in eine Betätigungsposition 42 einstellbar.Die Sperrposition 41 des Sperrelementes 4 entsprichtder Verriegelungsposition 31 des Verriegelungselementes 3.Die Sperrposition 41 ist in den 1, 2, 7 und 8 dargestellt.Entsprechend ist die Betätigungsposition 42 desSperrelementes 4 in den 3, 4, 5, 6, 9 und 10 dargestellt.Die erste Drehachse 33 und die zweite Drehachse 43 sindmittels eines Führungselementes 6,welches lediglich in den 5, 6, 8 und 10 eigensbezeichnet ist, festgelegt, d. h. das Führungselement 6 definiertdie Positionen des Verriegelungselementes 3 und des Sperrelementes 4 relativzueinander, insbesondere ihre Drehachsen 33, 43.Beabstandet von den jeweiligen Drehachsen 33 und 43 umfasstsowohl das Verriegelungselement 3 einen ersten Angriffspunkt 34 alsauch das Sperrelement 4 einen zweiten Angriffspunkt 44,wobei zwischen dem ersten und zweiten Angriffspunkt 34, 44 einerstes Federmittel 35 angeordnet ist. Das erste Federmittel 35 tendiertdazu, den ersten und zweiten Angriffspunkt 34, 44 näher zueinanderzu bringen. Hierbei ist es so, dass der Hebelarm in Kraftrichtungdes ersten Federelementes 35 an dem Sperrelement 4 größer istals am Verriegelungselement 3. Das bedeutet, dass ohnesonstige Einwirkungen bei einer vergleichsweise leichtgängigen Drehbarkeitsowohl des Verriegelungselements 3 als auch des Sperrelementes 4 umihre jeweiligen Drehachsen 33, 43 das Verriegelungselement 3 aufgrunddes ersten Federmittels 35 die Tendenz hat, in seine Verriegelungsposition 31 einzurasten,in welcher das Verriegelungselement 3 durch das Sperrelement 4 (welchessich in seiner Sperrposition 41 befindet) gehalten wird.
    [0026] Erfindungsgemäß weistdie Vorrichtung 2 weiterhin auch ein Auswurfelement 5 auf,welches mittels Langlöcher 59 verschieblichrelativ zu den Drehachsen 33, 43 und entsprechendauch verschieblich zu dem Verriegelungselement 3 bzw. dem Sperrelement 4 angeordnetist. Das Auswurfelement ist mittels lediglich in 2 explizitbezeichneter Führungselemente,nämlicheinem insbesondere einstückigmit dem Sperrelement 4 verbundenen zweiten Führungselement 49 undeinem insbesondere einstückigmit dem Verriegelungselement 3 verbundenen ersten Führungselement 39 geführt angeordnet. Inseinem unteren Bereich 50 ist es für das Auswurfelement 5 möglich, sichin einen Bereich des durch den Haken 3 verriegelten Gegenelements 30 vorzuschieben,wenn sich die Vorrichtung 2 in ihrer entriegelten Positionbefindet. Dies ist eindrucksvoll durch einen Vergleich der 1 und 4 ersichtlich.Das Auswurfelement 5 ist ebenfalls in zwei Positionen einstellbar,nämlichin eine Spannposition 51 und in eine Aufwurfposition 52.In den 1, 2, 7 und 8 istdas Auswurfelement 5 in der Spannposition 51 eingestelltund in den anderen Figuren ist das Auswurfelement 5 inder Auswurfposition 52 eingestellt. Wie bereits angedeutet,befindet sich der untere Bereich 50 des Auswurfelements 5 ineinem Greifbereich des Hakens 3, in welchem der Haken 3 beiverriegelter Position der Vorrichtung das Gegenelement 30 haltenwürde.Es ist nun erfindungsgemäß so, dassdas Auswurfelement 5 mittels eines zweiten Federmittels 55 inRichtung seiner Auswurfposition 52 vorgespannt ist. Fallsalso das Verriegelungselement 3 gerade in seine Entriegelungsposition 32 bewegtwurde, verursacht die Vorspannung des zweiten Federelementes 55,dass das Gegenelement 30 aus dem Verriegelungsbereich desHakens 3 herausgeschoben bzw. ausgeworfen wird.
    [0027] Hierzuist das zweite Federmittel 55 mittels eines dritten Angriffspunktes 54 mitdem Auswurtelement 5 verbunden und es ist das zweite Federmittel 55 weiterhinmittels eines vierten Angriffspunktes 64, der sich am Führungselement 6 befindet,befestigt.
    [0028] Angenommen,es befindet sich kein Gegenelement 30 verriegelt in derVorrichtung 2, so ist das Auswurfelement 5 inseiner Aufwurtposition 52 eingestellt, was bewirkt, dasseine erste Steuerkomponente 58 am Auswurfelement 5 imZusammenwirken mit einer zweiten Steuerkomponente 48, diean dem Sperrelement 4, insbesondere als Ausnehmung, angeordnetist, dass das Sperrelement 4 sich nicht entgegen dem Uhrzeigersinnvon seiner Betätigungsposition 42 inseine Sperrposition 41 bewegen kann. Dies hat zur Folge,dass aufgrund der Wirkung des ersten Federmittels 35 derHaken 3 ebenfalls in seiner Entriegelungsposition 32 eingestelltbleibt. Dies ist ein stabiler Zustand, der auch durch zufällige Einflüsse, wiekleine Krafteinwirkungen, auf den Haken bzw. das Verriegelungselement 3 nichtverändert wird.Falls das Gegenelement 30 nun in die Nähe des Verriegelungsbereichsdes Verriegelungselements 3 gelangt, ist es erfindungsgemäß erforderlich,dass das Gegenelement 30 zunächst das Auswurtelement 5 vonseiner Auswurtposition in seine Spannposition bzw. zumindest indie Richtung auf seine Spannposition 51 hin bewegt. Hierzuist eine nicht zu vernachlässigendeKraft erforderlich, wie sie in 9 mittels desBezugszeichens F und eines Pfeils dargestellt ist. Die erforderlicheKraft hängtselbstverständlich vonder Stärkedes zweiten Federmittels 55 ab und kann durchaus erfindungsgemäß ca. 150N betragen. Dass eine solche Kraft zufällig an der angegebenen Stellewirkt, ist sehr unwahrscheinlich. Daher ergibt sich ein Schließen derVorrichtung im wesentlichen nur aufgrund einer Bewegung des Gegenelementes 30.Auf diese Weise werden Fehlfunktionalitäten der erfindungsgemäßen Vorrichtung 2 weitgehendvermieden und die Sicherheit von Benutzern der Vorrichtung erhöht.
    [0029] Wenndas Gegenelement 30 mit der erforderlichen Kraft F in diein der 9 bezeichnete Richtung drückt, wird zunächst dasAuswurtelement 5 etwas in Richtung auf seine Spannposition 51 hin bewegt,wobei nach einer gewissen Wegstrecke das erste Steuerungsmittel 58,welches insbesondere als eine Nase bzw. als ein Vorsprung des Auswurfelementes 5 indie Drehebene des Sperrelements 4 hineinragend ausgebildetist, dass sich das Sperrelement 4 nunmehr in der Gegenuhrzeigerrichtungdrehen kann (4, 5, 9),wodurch aufgrund der Wirkung des ersten Federmittels 35 inder o. g. beschriebenen Weise eine Verriegelung sowohl des Sperrelementes 4 alsauch das Verriegelungselementes 3 stattfindet, d. h. dasVerriegelungselement 3 wird in seine Verriegelungsposition 31 eingestellt unddas Sperrelement 4 wird in seine Sperrposition 41 eingestellt.Hierdurch ist eine sichere Verrastung bzw. Verriegelung des Gegenelementes 30 ander Komponente 20 durch die Vorrichtung 2 möglich.
    [0030] Solldie Verriegelung nun gelöstwerden, so ist es erfindungsgemäß vorgesehen,dass insbesondere an dem zweiten Angriffspunkt 44 des Sperrelementes 4 mittelseiner nicht dargestellten Betätigungsvorrichtungeine Bewegung im Uhrzeigersinn des Sperrelementes 4 (vgl.die 1, 8), d. h. von der Sperrposition 41 desSperrelementes 4 hin die Betätigungsposition 42 desSperrelementes 4 ausgeübtwird. Hierdurch wird eine Bewegung des Verriegelungselementes 3 vonseiner Verriegelungsposition 31 in seine Entriegelungsposition 32 aufgrundder Formgebung sowohl des Verriegelungselementes 3 alsauch des Sperrelementes 4 ermöglicht und aufgrund der Wirkungdes ersten Federmittels 35 auch bewirkt, wobei die Einstellungdes Verriegelungselements 3 in die Entriegelungsposition 32 nur bevorzugtist. Dies wiederum bewirkt, dass durch die Wirkung des zweiten Federmittels 55 dasAuswurfelement 5 das Gegenelement 30 aus der Verriegelung desVerriegelungselementes 3 aufwirft.
    [0031] 11 zeigtdie erfindungsgemäße Vorrichtungmit einem Sperrhebel 7, der mittels des Lagers 75 drehbaran dem Führungselement 6 gelagertist. Der Sperrhebel weist einen ersten Anschlag 73 auf, dermit dem Führungselement 6 zusammenwirktund die Sperrposition des Sperrhebels festlegt. Der Fachmann erkennt,dass sich der Sperrhebel in der Darstellung gemäß 11 inder Sperrposition befindet. An seinem unteren Ende weist der Sperrhebeleinen zweiten Anschlag 74 auf, der mit dem Sperrelement 4 zusammenwirkenkann und dessen beispielsweise unfallbedingte Bewegung im Uhrzeigersinnbegrenzt, so dass der Sperrhebel nicht schwingungs- und/oder unfallbedingtvon einer Sperr- in eine Betätigungspositiongelangen kann. Des weiteren ist der Sperrhebel 7 in derKulisse 81 eines Gleitsteins 8 verschieblich gelagert.Der Gleitstein wiederum ist an einem Bowdenzug 9 verschieblichgelagert und wird von einer Feder 10, die zwischen dem Führungselement 6 und demGleitstein 8 angeordnet ist, nach unten gedrückt. Dadurchbefindet sich der Sperrhebel, sofern der Bowdenzug nicht mit Zugbelastet wird, immer in der Sperrposition. Das untere Endstück 91 desBowdenzugs ist in einer Mitnahmekappe 11 verschieblichgelagert, die wiederum fest, jedoch vorzugsweise drehbar, mit demSperrelement 4 verbunden ist. Der Fachmann erkennt, dassdas Endstückdes Bowdenzugs nicht notwendigerweise verschieblich in der Mitnahmekappe 11 gelagertsein muss. Wird der Bowdenzug nun über ein Zugmittel (nicht dargestellt)betätigt,wird zunächsteinmal das Endstück 91 nach obengezogen und stößt mit seinemoberen Ende 91' gegenden Gleitstein 8 und drücktdiesen bei weiterem Anziehen des Bowdenzugs gegen die Federkraft 10 nachoben. Dadurch wird der Sperrhebel 7 von seiner Verriegelungsposition 71 ineine Entriegelungsposition (nicht dargestellt) gedreht, so dassdas Sperrelement 4 überdie durch den Anschlag 74 definierte Position hinaus imUhrzeigersinn gedreht werden kann. Diese Drehung des Sperrelementes 4 erfolgt,wenn der Anschlag 92 des Bowdenzugs mit der Mitnahmekappe 11 inEingriff steht und diese nach oben zieht. Die weitere Abfolge derBewegung ist in den 1 bis 10 erläutert. DerFachmann versteht, dass je nach Ausbildung der Mitnahmekappe auchdiese den Gleitstein bewegen kann.
    [0032] Für den Fallder Verriegelung wird der Bowdenzug wieder gelöst und die gesamte Bewegung verläuft in umgekehrterWeise.
    2 Vorrichtung 3 Verriegelungselement/Haken 4 Sperrelement 5 Auswurfelement 6 Führungselement 7 Mittel,insbesondere Sperrhebel 8 Mittel,insbesondere Gleitstein 9 Zugmittel,Bowdenzug 10 Federmittel 11 Mitnahmekappe 20 Komponente 30 Gegenelement 31 Verriegelungsposition 32 Entriegelungsposition 33 ersteDrehachse 34 erstenAngriffspunkt 35 erstesFedermittel 39 erstesFührungselement 41 Sperrposition 42 Betätigungsposition 43 zweiteDrehachse 44 zweitenAngriffspunkt 48 zweiteSteuerkomponente 49 zweitesFührungselement 50 untererBereich 51 Spannposition 52 Aufwurfposition 54 dritterAngriffspunkt 55 zweitesFedermittel 58 Anschlag/ersteSteuerkomponente 59 Langlöcher 64 vierterAngriffspunkt71 Verriegelungsposition 73 ersterAnschlag 74 zweiterAnschlag 81 Kulisse 91 Endstück des Bowdenzuges 91' oberesEnde des Endstückes 91 F Kraft
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Vorrichtung (2) zur Verriegelung und/oderzur Entriegelung einer Komponente (20), insbesondere inoder an einem Fahrzeug, bezüglicheines Gegenelements (30), wobei die Vorrichtung (2)ein Verriegelungselement (3) und ein Sperrelement (4)aufweist, wobei das Verriegelungselement (3) in eine Verriegelungsposition(31) und in eine Entriegelungsposition (32) einstellbarist, wobei das Sperrelement (4) in eine Sperrposition (41)und in eine Betätigungsposition(42) einstellbar ist, wobei die Einstellung der Sperrposition(41) die Einstellung der Verriegelungsposition (31)bedingt, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Mittel (7)aufweist, das einen schwingungs- und/oderbeschleunigungsbedingten Übergangdes Sperrelementes (4) von der Sperr- in die Betätigungspositionverhindert.
    [2] Vorrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) um eineerste Drehachse (33) drehbar angeordnet ist und dass dasSperrelement (4) um eine zweite Drehachse (43)drehbar angeordnet ist.
    [3] Vorrichtung (2) nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) ein Führungselement(6) aufweist, wobei das Führungselement (6) dieAnordnung des Verriegelungselements (3) und des Sperrelements(4) relativ zueinander festlegt, insbesondere die ersteund zweite Drehachse (33, 43) festlegt.
    [4] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Mittel (7) von einer Verriegelungsposition(71) und eine Entriegelungsposition bewegbar ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Mittel (7) drehbar an dem Führungselementdrehbar gelagert ist und einen ersten Anschlag (73) aufweist,der in der Verriegelungsposition mit dem Führungselement (6)zusammenwirkt.
    [6] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Mittel (7) einen zweiten Anschlag(74) aufweist, der in der Verriegelungsposition die Bewegungsfreiheitdes Sperrelementes (4) einschränkt.
    [7] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass sie ein Verschiebemittel (8) aufweist,dass gleitend auf einem Zugmittel (9) angeordnet ist unddass das Mittel (7) in dem Verschiebemittel (8)verschieblich, vorzugsweise in einer Kulisse, gelagert ist.
    [8] Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass es ein Federmittel (10) aufweist, dass mit dem Führungselement(6) und dem Verschiebemittel (8) zusammenwirkt.
    [9] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Zugmittel ein Endstück (91) aufweist,mit dem das Verschiebemittel (8) gegen die Kraft des Federmittels (10)bewegbar ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004026682B4|2007-12-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-06-05| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-04-24| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS GMBH, 51399 BURSCHEID, DE Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS GMBH, 51399 BURSCHEID, DE |
    2017-04-24| R082| Change of representative|Representative=s name: KUTZENBERGER WOLFF & PARTNER PATENTANWALTSPART, DE |
    2017-10-17| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: E05B0065120000 Ipc: E05B0077020000 |
    2018-03-19| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU Free format text: FORMER OWNER: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LUXEMBOURG, LU |
    2018-03-19| R082| Change of representative|Representative=s name: KUTZENBERGER WOLFF & PARTNER PATENTANWALTSPART, DE |
    2018-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410026682|DE102004026682B4|2004-05-28|2004-05-28|Vorrichtung zur Verriegelung und/oder zur Entriegelung einer Komponente, insbesondere in oder an einem Fahrzeug|DE200410026682| DE102004026682B4|2004-05-28|2004-05-28|Vorrichtung zur Verriegelung und/oder zur Entriegelung einer Komponente, insbesondere in oder an einem Fahrzeug|
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